AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltung

Die Firma KIT-Schmuck vertritt in allen Belangen die Firma Hemptique Inc. U.S.A. in Deutschland. Daher erfolgen alle Lieferungen und Leistungen der KIT-Schmuck, Saarstr. 124, 65201 Wiesbaden („KIT“) ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma KIT-Schmuck in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Die Geltung Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Vertragspartners („Bestellers“) wird ausgeschlossen. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen, gleich ob mündlich, schriftlich, persönlich oder per E-Mail, insbesondere in den AGB des Bestellers, gelten nur im Falle schriftlicher Bestätigung durch KIT.

2. Zustandekommen des Vertrages

2.1 Unser Waren- und Leistungsangebot stellt lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, einen Antrag zum Abschluss eines Vertrages abzugeben („Bestellung“).

2.2 Bestellungen in unserem Online-Shop sind nur über unser Online-Formular auf unserer Web-Site möglich:

2.2.1 Der Kunde kann aus unserem Angebot ein Produkt oder mehrere Produkte auswählen und diese durch einen Klick auf die  Schaltfläche (Button) „Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln.

2.2.2 Klickt der Kunde auf die Schaltfläche (Button) mit der Beschriftung  „Kaufen“ oder auf eine Schaltfläche mit einem vergleichbaren Text (z.B. „Kostenpflichtig bestellen“), gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss des Vertrages hinsichtlich der Leistungen ab, die sich in seinem Warenkorb befinden (Bestellung). Der Kunde ist an seine Bestellung bis zum Ablauf des dritten Kalendertages ab dem Zeitpunkt der Abgabe seiner Bestellung gebunden.

2.2.3 Wir stellen dem Kunden angemessene, wirksame und zugängliche technische Mittel zur Verfügung, mit deren Hilfe der Kunde Eingabefehler vor Abgabe seiner Bestellung erkennen und berichtigen kann. Vor dem Absenden seiner Bestellung kann der Kunde durch einen Klick auf die Schaltfläche (Button) „Warenkorb“ oder eine Schaltfläche (Button) mit einem vergleichbaren Symbol die Bestelldaten einsehen und ändern.

2.2.4 Nach dem Absenden der Bestellung erhält der Kunde per E-Mail von uns eine automatische Empfangsbestätigung, die den Inhalt der Bestellung des Kunden wiedergibt. Diese Empfangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme der Bestellung des Kunden dar, sondern dokumentiert lediglich, dass seine Bestellung bei uns eingegangen ist.

2.2.5 Der Vertrag kommt erst durch den Zugang unserer Annahmeerklärung beim Kunden zustande. Wir erklären die Annahme durch eine per E-Mail übersandte Auftragsbestätigung. Wir sind berechtigt, die Bestellung des Kunden bis zum Ablauf des siebten Kalendertages nach Abgabe der Bestellung durch den Kunden anzunehmen. Ein Schweigen von uns auf die Bestellung des Kunden stellt keine Annahme dar.

2.3 Sind bei der Bestellung mehrerer Waren nicht alle ausgewählten Waren verfügbar, so sind wir berechtigt, eine Annahme der Bestellung nur in Bezug auf die verfügbaren Waren zu erklären. Wenn wir während der Bearbeitung der Bestellung feststellen, dass eine bestellte Ware nicht verfügbar ist, sind wir berechtigt ein vergleichbares Produkt zu liefern oder vom Vertrag zurückzutreten und informieren den Kunden darüber.

2.4 Geringe Abweichungen von den Produktangaben gelten als genehmigt, sofern sie für den Besteller nicht unzumutbar sind und der Besteller diese nicht unverzüglich rügt.

3. Preise

Die angebotenen Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen Umsatzsteuer. Diese wird gesondert in der Rechnung ausgewiesen und ist vom Besteller zusätzlich geschuldet.Sollten bis zur Lieferungen wesentliche Veränderungen der Materialpreise, der Löhne oder öffentlicher Abgaben eintreten, ist KIT berechtigt, die Preise entsprechend anzugleichen bzw. vom Vertrag zurückzutreten. Zum Rücktritt vom Vertrag ist KIT berechtigt, wenn bis zum Tag der Lieferung besondere Umstände eintreten, die beim Abschluss desselben nicht bekannt waren und eine Lieferung nicht mehr zumutbar erscheinen lassen. Der Kaufpreis wird mit Lieferung und Rechnungslegung fällig, entscheidend ist das Datum der Rechnung. Die Zahlung des Kaufpreises hat für KIT kostenfrei binnen 10 Kalendertagen nach Rechnungsdatum zu erfolgen. zu erfolgen. Innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum tritt der Zahlungsverzug ein, ohne daß es dazu einer besonderen Mahnung bedarf. Wenn der Besteller in Zahlungsverzug gerät, ist KIT zur Berechnung von Verzugszinsen und Verzugsschaden berechtigt. Die Höhe des Verzugszinses richtet sich u.a. nach § 288 BGB.

4. Informationen zu unseren Waren und Leistungen

4.1 Die Beschreibung einer Ware in unserem Online-Shop stellt lediglich eine Beschaffenheitsangabe dar, nicht aber eine Garantie. Abbildungen der zum Verkauf angebotenen Ware sind lediglich beispielhaft und werden nicht Vertragsinhalt.

4.2 Wir behalten uns in der Präsentation unserer Waren Angaben zur Verfügbarkeit der Waren, zur Zahlungsweise, zu den Versandkosten und zur Lieferfrist vor.

4.3 Die Wirksamkeit einer Garantie für eine Ware setzt voraus, dass wir eine solche ausdrücklich vereinbart und durch Verwendung des Wortes „Garantie“ ausdrücklich als solche gekennzeichnet haben. Individuelle Abreden haben Vorrang. Die gesetzlichen Rechte des Kunden werden durch eine Garantie nicht eingeschränkt.

5. Lieferung

Die Lieferung der Vertragsware erfolgt durch Versendung. Die Gefahr geht auf den Besteller mit Auslieferung der Ware an die von KIT gewählte Transportunternehmen über. Die Ware reist auf dem Wege zum Käufer und auch im Falle einer etwaigen Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Käufers, der im Falle der Rücksendung die gleiche Versendungsform zu wählen hat, wie diese bei der Zusendung gewählt wurde. Porto, Versandkosten, Versicherung und Verpackung gehen zu Lasten des Käufers. Bei Nichteinhaltung einer verbindlichen Lieferfrist steht dem Besteller ein Rücktrittsrecht erst zu, wenn eine von ihm mittels eingeschriebenem Brief gesetzte angemessene Nachfrist nicht eingehalten wird. Als angemessen gilt eine Nachfrist von mindestens zwei Wochen. KIT ist berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen und Teilrechnungen zu stellen. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund Ereignisse, die von KIT nicht zu vertreten sind, ihr die Leistung aber gleichwohl unmöglich machen oder verzögern – berechtigen KIT -, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben.

6. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus der laufenden Geschäftsverbindung zwischen KIT und dem Besteller, soweit sie zum Zeitpunkt der Lieferung bereits entstanden sind, Eigentum von KIT (Vorbehaltsware). Eine etwaige Be- oder Verarbeitung der Vorbehaltsware erfolgt stets für KIT. Bei Verarbeitung oder Verbindung der Vorbehaltsware mit anderen Waren entsteht für KIT ein Miteigentumsanteil an der neuen Sache, und zwar bei Verarbeitung im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zum Wert der anderen Waren. Der Besteller hat KIT unverzüglich anzuzeigen, wenn die Rechte von KIT an der gelieferten Ware durch Pfändung oder sonstige Maßnahmen Dritter beeinträchtigt oder gefährdet werden sollten, und zwar unter Übersendung einer Abschrift des Pfändungsprotokolls sowie aller sonstigen zu einem Widerspruch gegen die Pfändung erforderlichen Schriftstücke mit der Versicherung, dass oder inwieweit die gepfändeten Sachen mit den gelieferten Waren identisch sind. Außerdem hat der Besteller den Pfändungsgläubiger oder sonstige Dritte unverzüglich schriftlich von dem Eigentumsrecht von KIT in Kenntnis zu setzen.

7. Gewährleistung

Im Falle von Mängeln der Ware ist KIT nach seiner Wahl zunächst zur Nachbesserung des fehlerhaften Gegenstandes oder Ersatzlieferung berechtigt. Nach dem endgültigen Fehlschlagen oder bei Unmöglichkeit der Nachbesserung oder Ersatzlieferung in angemessener Zeit ist der Besteller berechtigt, Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) zu verlangen. Die Wandlung kann nur mit Zustimmung von KIT erfolgen. Im letzteren Fall hat der Besteller die Ware an KIT zurückzusenden. Erst nach Eingang der Ware bei KIT wird der Kaufpreis binnen 10 Kalendertagen erstattet.
Mängel hat der Besteller unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb 7 Kalendertagen nach Erhalt der Lieferung KIT schriftlich mitzuteilen. Verdeckte Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung nicht innerhalb dieser Frist entdeckt werden können, sind KIT unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen. Mängelrügen werden berücksichtigt, soweit die Ware unbearbeitet ist. Für Kaufleute gelten Untersuchungs- oder Rügepflichten gemäß §§ 377, 378 HGB. Der Besteller ist verpflichtet, KIT die Prüfung des reklamierten Gegenstands zu gestatten. Verweigert der Besteller die Überprüfung, dann wird KIT von der Gewährleistung freigestellt. Die Gewährleistung umfasst nicht die Beseitigung von Fehlern, die durch äußere Einflüsse, die nicht von KIT zu vertreten sind, entstehen. Gewährleistungsansprüche bestehen nicht, wenn der Besteller Pflege- oder Bedienungsanweisungen nicht oder nicht vollständig beachtet.

8. Ansichtslieferung

Bei einer Lieferung zur Ansicht steht die Billigung des bestellten Gegenstandes im Belieben des Bestellers. Durch die bestellte Lieferung zur Ansicht wird ein Kaufvertrag auf Besichtigung gemäß § 454 BGB geschlossen. Die Billigung der auf Besichtigung gekauften Ware kann nur innerhalb der vereinbarten Frist, bzw. der von KIT bestimmten Frist erklärt werden. War die Ware dem Besteller zum Zwecke der Besichtigung übergeben, so gilt sein Schweigen als Billigung.

9. Haftung

KIT haftet für etwaige Schäden im Falle der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise oder im Falle von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Erfolgt die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch KIT nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung auf einen solchen typischen Schaden begrenzt, der für KIT zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vernünftigerweise voraussehbar war. Die Haftung für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden oder entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, soweit die Verletzung der wesentlichen Vertragspflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich erfolgte. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und Haftungsbegrenzungen gelten für jede Haftung, einschließlich derjenigen aus Verzug, Unmöglichkeit oder Verschulden bei Vertragsabschluss, positiver Vertragsverletzung, schuldhafter Verletzung von Gewährleistungspflichten und unerlaubter Handlung

10. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für Lieferungen und Leistungen von KIT ist Wiesbaden. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Besteller und KIT unmittelbar und mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist der Sitz von KIT, soweit es sich um Kaufleute im Sinne des HGB handelt.

11. Verpackung

Die Vorgaben der Verpackungsverordnung werden durch KIT eingehalten. Auf Wunsch des Kunden nimmt KIT die Verpackung zurück. Diese ist KIT auf dem selben Wege zurück zu senden, wie die Lieferung erfolgt ist. Die Kosten der Rücksendung trägt KIT. Der Kunde kann auch die Verpackungen von mehreren KIT-Lieferungen sammeln und diese dann zusammen zurücksenden. KIT nimmt nur solches Verpackungsmaterial zurück, welches von KIT verwendet wurde.

12. Datenschutz

Als die nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen verantwortliche Stelle versichern wir Ihnen, dass die Erhebung, die Speicherung, die Veränderung, die Übermittlung, die Sperrung, die Löschung und die Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten in unserem Unternehmen zum Schutze Ihrer personenbezogenen Daten immer in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und übrigen gesetzlichen Regelungen erfolgt.
Im Rahmen des Bestellablaufes fragen wir mit dem Kundendaten-Formular verschiedene personenbezogene Daten von Ihnen ab, die Sie durch das Absenden Ihrer Bestellung zusammen mit den übrigen Daten der Bestellung an uns übermitteln. Wir erheben dementsprechend ausschließlich die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten.
Diese Erhebung erfolgt ausschließlich zur Erfüllung eigener Geschäftszwecke.
Bei Anmeldung zum Newsletter wird Ihre E-Mail-Adresse mit Ihrer Einwilligung für eigene Werbezwecke genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmelden.
Um Ihnen unsere Leistung individueller zur Verfügung stellen zu können, verwenden wir sogenannte Cookies. Cookies sind Kennungen, die unser Webserver an Ihren Computer sendet, um ihn für die Dauer des Besuches zu identifizieren. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Dies bedeutet, dass die entsprechenden Cookies auf Ihrem Computer gespeichert werden. Bei einem erneuten Besuch unseres Internetauftrittes wird Ihr Computer über die auf Ihrem Computer gespeicherten Cookies durch unseren Webserver wiedererkannt, so dass Sie nicht bei jeder neuen Bestellung erneut Ihre personenbezogenen Daten in das Kundendatenformular eintragen müssen. Sollten Sie die Ablage von Cookies auf Ihrem Computer nicht wünschen, können Sie die Speicherung der Cookies dadurch verhindern, dass Sie die Browser-Einstellungen dahingehend abändern, dass Cookies nicht akzeptiert werden.
Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt ausschließlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut. In den Fällen der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum. Mit der Eingabe Ihrer personenbezogenen Daten und der Akzeptanz dieser Datenschutzerklärung erklären Sie sich mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten entsprechend der vorgenannten Datenschutzerklärung einverstanden. Sie haben das Recht, unentgeltlich Auskunft zu den zu Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Wir dürfen Sie bitten, sich mit entsprechenden Anfragen an die in der Anbieterkennzeichnung angegebene Adresse zu wenden. Sofern die bei uns zu Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten unrichtig sind, werden die Daten auf einen entsprechenden Hinweis Ihrerseits selbstverständlich berichtigt. Sie haben ferner das Recht, Ihre Einwilligung in die Speicherung der zu Ihrer Personen gespeicherten personenbezogenen Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Im Falle einer entsprechenden Mitteilung werden die zu Ihrer Personen gespeicherten personenbezogenen Daten gelöscht, es sei denn, die betreffenden Daten werden zur Erfüllung der Pflichten des geschlossenen Vertragsverhältnisses noch benötigt oder gesetzliche Regelungen stehen einer Löschung entgegen. In diesem Fall tritt an die Stelle einer Löschung eine Sperrung der betreffenden personenbezogenen Daten. Mit sämtlichen datenschutzrechtlichen Anfragen dürfen wir Sie bitten, sich an die in der Anbieterkennzeichnung angegebene Adresse zu wenden.

13. Hinweise für den Endverbraucher Widerrufsbelehrung für die Lieferung von Waren und Belehrung über die Folgen des Widerrufes

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Kalendertagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder -wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird- durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
KIT-Schmuck, Saarstr. 124, 65201 Wiesbaden
Telefaxnummer: 0611-442464
Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Zurückgesendete Waren sind nur an die vorgenannte Adresse Saarstr. 124 in 65201 Wiesbaden zu senden. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf ihre Gefahr und -wenn möglich- auf dem selben Weg, in dem die Lieferung erfolgte an die vorgenannte Adresse Saarstr. 124 in 65201 Wiesbaden zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Sollten Sie Beanstandungen zu Art oder Beschaffenheit der gelieferten Ware haben, ohne dass Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen, so sind diese Beanstandungen ebenfalls schriftlich an KIT-Schmuck, Saarstr. 124, 65201 Wiesbaden zu richten. In diesem Falle gelten die gesetzlichen Regelungen der §§ 433ff BGB (Kaufrecht des BGB).

14. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages zwischen dem Besteller und KIT und/oder der AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen tritt eine solche, die dem wirtschaftlichen Ziel der unwirksamen am nähsten kommt.

 

ANHANG

 

Pflichtinformationen für Kunden bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr (gemäß § 312i Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BGB i.V.m. Art. 246c EGBGB)

(Stand: 13.06.2014)

1. Die einzelnen technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss im elektronischen Geschäftsverkehr führen, sind unter Ziffer 2.2 unserer AGB dargestellt.

2. Die Bestelldaten des Kunden einschließlich dieser AGB werden nach dem Vertragsschluss von uns für die Durchführung des Vertrages mit dem Kunden gespeichert. Der Kunde kann die Bestelldaten archivieren, indem er die Web-Seite, die ihm zum Abschluss seiner Bestellung angezeigt wird, speichert und/oder indem er unsere E-Mail zur Bestätigung des Eingangs seiner Bestellung in unserem Online-Shop speichert. Solange unsere AGB in dieser Fassung für den Abschluss von Kaufverträgen über unseren Online-Shop anwendbar sind, sind sie für den Kunden über unser Internet-Angebot im Rahmen von dessen Verfügbarkeit unter der Internet-Adresse www.kit-schmuck.de unter „AGB“ abrufbar. Der Kunde kann die AGB ausdrucken und speichern, indem er die üblichen Funktionen seiner Internet-Dienste-Software (Browser, z.B. unter „Datei“ und „Speichern unter“) nutzt.

3. Wie der Kunde Eingabefehler vor Abgabe seiner Erklärung zur Anmeldung erkennen und berichtigen kann, ist unter Ziffer 2.2.3 unserer AGB dargestellt.

4. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

5. Wir haben uns keinen Verhaltenskodizes unterworfen.